§ 5 Zahlungsbedingungen

(1) Ein gegebenenfalls anfallendes Entgelt ist im Voraus ohne jeden Abzug an den Betreiber zu entrichten. Der Betrag wird automatisch per Bankeinzug, Kreditkarte oder mittels einer vergleichbaren Bezahlmethode abgebucht.

(2) Mit einer Anmeldung, der Angabe der für das gewählte Bezahlverfahren erforderlichen Informationen sowie der Nutzung eines entgeltlichen Dienstes erteilt der Nutzer dem Betreiber eine Ermächtigung für den Einzug des entsprechenden Betrags. Bei Nichtbezahlung bzw. Rücklauf der Einzugsermächtigung fallen etwaige anfallende Kosten und Spesen an den Nutzer.

§ 6 Datennutzung und Datenschutz

(1) Der Nutzer erklärt sich durch die Anmeldung mit den untenstehenden Regelungen zur Verwendung seiner persönlichen Informationen durch SINGLEplanet einverstanden.

(2) SINGLEplanet sammelt persönliche Informationen der Nutzer auf verschiedene Art und Weise an unterschiedlichen Stellen der Website www.singleplanet.at sowie bei weiteren eigenen sowie von Partnern betriebenen Diensten. Diese Informationen entstehen durch Angabe des Nutzers sowie durch eine Nutzung der angebotenen Dienste. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine persönlichen Daten vom Betreiber in elektronischer Form gespeichert und für Werbezwecke und Analysen auch gegenüber Dritten verwendet werden.

(3) SINGLEplanet sammelt, verwendet und analysiert Informationen, um ein Funktionieren der Plattform zu ermöglichen und den Nutzern einen besseren Service bieten zu können. Insbesondere ist der Betreiber berechtigt, Pseudonyme der Nutzer mit deren Einverständnis an andere Nutzer weiterzugeben, was einen persönlichen Austausch von Nachrichten zwischen den Nutzern ermöglicht. Die Pseudonyme offenbaren jedoch nicht die Identität (Name, Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse) eines einzelnen Nutzers.

SINGLEplanet ist darüber hinaus berechtigt, die erhobenen Daten des Nutzers weiterzugeben, soweit dies zum Beispiel zur Abrechnung entgeltpflichtiger Leistungen erforderlich ist.

Sofern ein Nutzer über eine Partnerseite auf die Dienste von SINGLEplanet zugreift, werden die Nutzerdaten anonymisiert mit Hilfe eines Cookie gespeichert. Diese Cookies enthalten keine personenbezogenen Daten des Nutzers, sondern dienen ausschließlich der Aufrechterhaltung des Partnerprogramms. Diese Cookies werden automatisch gelöscht, wenn sich der Nutzer als Mitglied bei SINGLEplanet anmeldet. Unterbleibt eine Anmeldung, erfolgt einer Löschung der Cookies automatisch nach 30 Tagen.

§ 7 Abmeldung, Kündigung und Vertragsauflösung

(1) Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und verlängert sich automatisch um den Zeitraum des abonnierten Bereiches. Ein Mitglied ist jederzeit berechtigt, sich ohne Angabe von Gründen per E-Mail oder über den Button "Profil löschen" abzumelden. Das zuvor geschlossene Vertragsverhältnis ist hiermit beendet.

(2) Bei Inanspruchnahme eines entgeltlichen Dienstes kann der Nutzer jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraumes kündigen. Die Kündigung ist über den Button "Abo stornieren" in der Navigationsleiste möglich und wird sofort wirksam. Der verbleibende Abozeitraum ist im Profil unter "Abostatus" ersichtlich.

Bei Premium-SMS genügt eine Antwort mit "Stop" an die Absendernummer (Kosten einer normalen SMS)

(3) Im Profil oder sonstigen Bereichen des Portals absichtlich oder in betrügerischer Absicht gemachte Falschangaben können zivilrechtliche Schritte nach sich ziehen. Des Weiteren behält sich der Betreiber das Recht vor, in einem solchen Fall das bestehende Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung aufzulösen.

§ 8 Haftung des Betreibers

(1) Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung für die Richtigkeit und den Inhalt der Angaben in den Anmelde- bzw. Profildaten der Nutzer oder für sonstige durch Nutzer generierte Inhalte. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen.

(2) Der Betreiber lehnt jede Haftung für wirtschaftliche, körperliche oder immaterielle Schäden ab, die sich aus der Nutzung der mit diesem Service vermittelten Kontaktaufnahme ergeben.

(3) Der Betreiber bemüht sich den jederzeitigen, ordnungsgemäßen Betrieb des Services sicherzustellen. Der Betreiber garantiert weder die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Service noch haftet er für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle. Beispielsweise kann es durch technische Störungen oder auch notwendige Wartungsarbeiten zu einer vorübergehenden Unterbrechung des Service kommen.

(4) Der Betreiber haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte (z. B. durch einen unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank). Der Betreiber kann ebenso nicht dafür haftbar gemacht werden, dass Angaben und Informationen, welche die Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden.

(5) Der Betreiber behält sich das Recht vor - geht jedoch keinerlei derartige Verpflichtung ein -, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf die Einhaltung von Gesetz und Recht hin zu überprüfen und, wenn nötig, zu ändern oder zu löschen.

§ 9 Verantwortlichkeit und Pflichten des Nutzers

(1) Für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, ist der Nutzer allein verantwortlich. Der Nutzer versichert, dass die bei SINGLEplanet angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und den Nutzer persönlich beschreiben. Des weiteren versichert der Nutzer, dass er mit der Nutzung von SINGLEplanet keine geschäftlichen Absichten verbindet und die ihm anvertrauten Daten Dritter nicht zu kommerziellen Zwecken, einschließlich Werbezwecken verwendet.

(2) Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch die Anmeldung des Nutzers und/oder seine Teilnahme an diesem Service entstehen könnten. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Beleidigung, übler Nachrede, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen. Die Freistellungsverpflichtung bezieht sich auch auf die Kosten, die zur Abwehr solcher Inanspruchnahme erforderlich sind.

(3) Der Nutzer ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nur mit ausdrücklicher vorherige Zustimmung des Absenders Dritten zugänglich zu machen. Dieses gilt auch für Namen, Telefon- und Faxnummern, Adressdaten, E-Mail-Adressen und/oder URLs.

(4) Ferner verpflichtet sich jeder Nutzer, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:

• über ihn kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten. Insbesondere betrifft dies rassistische, Volksverhetzende oder vergleichbare Inhalte
• ihn nicht zu benutzen, um andere Nutzer zu belästigen, zu bedrohen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen
• keine Daten in das System einzubringen, die einen Computer-Virus (infizierte Software) oder Software oder anderes Material enthalten, welches urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Nutzer hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen hierfür
• ihn nicht in einer Art und Weise zu benutzen, welche die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer von SINGLEplanet negativ beeinflusst
• keine E-Mails für andere Nutzer abzufangen und dies auch nicht zu versuchen
• E-Mails an Mitglieder ausschließlich zum Zweck der Kommunikation zu versenden, nicht zum Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen an andere Mitglieder (ausgenommen sind Fälle, in denen dies ausdrücklich vom Betreiber erlaubt wird)
• keine Kettenbriefe zu versenden
• keine Nachrichten oder E-Mails, die einem gewerblichen Zwecke dienen, zu versenden
• in den Profildaten nicht explizit Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern, E-Mail-Adressen zu nennen oder Aufrufe zur Hinterlassung solcher.
• ABSOLUTES TABU: Keine Darstellung diverser direkter Geschlechtsorgane per Foto oder Video und keine Kontaktaufnahme bezüglich unzüchtiger Handlungen gegenüber dem Gesetz nicht entsprechenden Personen und Dingen (solche Profile oder Vorfälle sind absolut verboten und werden ohne Vorwarnung dem Gesetzgeber berichtet und übergeben)!

Bei Nichteinhaltung eines dieser Punkte wird das Profil ohne Verständigung offline gestellt und zur Beweislage archiviert.

(5) Falls eine der oben genannten
Verhaltensverpflichtungen nicht beachtet wird, kann dies sowohl zu einer sofortigen Kündigung des Vertrages führen als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den Nutzer selbst haben. Der Betreiber behält sich insbesondere das Recht vor, den Nutzer vom Service auszuschließen, falls bei der Nutzung des Service oder bei der Anmeldung nach Ansicht des Betreibers sittenwidrige, politisch radikale oder obszöne Inhalte oder Fotos verbreitet werden sollten.

(6) Falls der Nutzer die ihm anvertrauten Daten Dritter zu kommerziellen Zwecken verwendet und/ oder mit seiner Anmeldung geschäftliche Interessen verbindet, verpflichtet er sich, an den Betreiber eine Vertragsstrafe in Höhe von EURO 7.000,00 für jede nachgewiesene, schuldhafte Zuwiderhandlung zu zahlen. Hiervon bleiben weitergehende Schadensersatzansprüche unberührt.

§ 10 Einbeziehung Dritter

Der Betreiber ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen.

§ 11 Erhaltungsklausel

Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der Allgemeinen Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so bleiben die übrigen Klauseln des Vertrags oder der Allgemeinen Nutzungsbedingungen in ihrer Gültigkeit unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.

§ 12 Gerichtsstand und anwendbares Recht

Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand Villach. Es gilt das Recht Österreichs.

Widerrufsbelehrung

a. Der Nutzer kann seine auf den Vertragsschluss gerichtete Willenserklärung (Inanspruchnahme entgeltlicher Dienste) innerhalb von einer Woche ohne Angabe von Gründen schriftlich gegenüber www.SINGLEplanet.at, Postanschrift:
Fa. Singleplanet, Mario Zintl
Volkshausplatz 4
9586 Fürnitz
AUSTRIA
oder auf einem anderen dauerhaften Datenträger oder durch Versand einer E-Mail widerrufen. Die Frist beginnt mit dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

b. Bei wirksamem Widerruf sind die beiderseits empfangenen Leistungen wechselseitig zurückzugewähren, weswegen der Nutzer einen angemessenen Wertersatz für die Nutzung entgeltlicher Singleplanet Dienste zu leisten hat.

c. Das Widerrufsrecht des Nutzers erlischt vorzeitig, wenn singleplanet.at mit der Leistung entgeltlicher Dienste mit ausdrücklicher Zustimmung des Nutzers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Nutzer die entgeltlichen Dienste z.B. durch Übermittlung einer Nachricht veranlasst hat.

Gerichtsstand: Villach

General Terms & Conditions/Terms of Use

SINGLEplanet’s General Terms of Use
(dated: September 9^th, 2005)

When you register with SINGLEplanet (www.singleplanet.at) (referred to as "Operator" below) you declare that you agree to the terms of use described here. You declare your consent by confirming your acknowledgment of and agreement with the terms of use in the context of the registration process.

If you do not agree to the General Terms of Use, you must therefore refrain from registering.

The Operator reserves the right to alter these terms of use at any time without providing reasons. Any altered terms will be e-mailed to the User 2 weeks before coming into effect. If the User does not object within these 2 weeks, then the altered terms are considered accepted. The Operator will emphasize the significance of the 2 week time limit in the e-mail containing the altered terms.

§ 1 Validity

(1) The following General Terms of Use apply to the correspondence between the Operator and the person looking to make contact (hereafter referred to as "User"). Any variant terms of the User that contradict these General Terms of Use will not be taken into consideration.

(2) Within the context of this contractual agreement with the Operator, the General Terms of Use remain valid, even when this is not explicitly stated when the User makes use of a for-payment service – e.g. purchase of a Flirt Package for sending a message.

§ 2 Contract conclusion and validity period

(1) The Operator is entitled to check the User’s personal contact information using appropriate official sources and to delete the User if necessary.

(2) The contract is concluded once the User has successfully registered with SINGLEplanet.

§ 3 Description of services and range thereof

(1) The Operator operates an internet portal where Users can make friends with others and get to know them for reasons of leisure, sports, travel, relationships and erotics. A User is able to log on and look for other persons (members) whose profiles are stored in the central database. The members can view the profiles of other members and contact them.

(2) The Operator does not guarantee that the User will succeed in contacting someone within the specified contractual period. The Operator is therefore not responsible if the User fails to contact someone during the specified contractual period.

(3) SINGLEplanet offers its services for private purposes only. Any commercial usage thereof is thus excluded. Member registration obligates each member to use these services for private purposes only.

§ 4 Prices

(1) The Operator reserves the right to define the usage of certain platform services as requiring payment. When these for-payment services are used, the User thus accepts his/her obligation to pay for said service(s) by clicking on the confirmation field that appears in this case. The exact price and conditions for these services are listed in the respective and current price list.

(2) The Operator reserves the right to apply various pricing models for various User Groups.

(3) Any credit balance of for-payment services that is not used, may not be transferred for later usage to the next month. Any credit balance may be used for SINGLEplanet services only.

(4) SINGLEplanet reserves the right to alter prices that also apply to existing SINGLEplanet packages. These price changes will be communicated to the member in writing via e-mail. If the price change is greater than 10%, the member has the right to cancel the SINGLEplanet Flirt Package within 2 weeks of receiving the written price-change notification. In this case, SINGLEplanet will inform the member regarding the terms of cancellation in writing via e-mail. If the member does not cancel, these price changes are considered accepted and take effect at the beginning of the calendar month following notification.

(5) Price list

THE SERVICE IN THE "SHE WANTS HIM" SECTION IS AND WILL REMAIN GUARANTEED FREE OF CHARGE DUE TO THE INSISTENCE OF THE SINGLEPLANET PLATFORM!

Premium subscription: 1 month - € 19,90; 3 months - € 39,90; 6 months - € 69,90

Invoice payment – account activated once online invoice is paid.

Credit card payment (absolutely safety conection about www.xedaq.com), Paybox or Paysafecard – account activated immediately following data transfer

When users contact the web site via Guest Book or e-mail, a payment window will open automatically.

THE SERVICE IN THE "SHE WANTS HIM" SECTION IS AND WILL REMAIN GUARANTEED FREE OF CHARGE DUE TO THE INSISTENCE OF THE SINGLEPLANET PLATFORM!

§ 5 Terms of payment

(1) Anytime a fee is due, it is to be paid in advance to the Operator without any deductions. The amount will be automatically debited via direct debit transfer (from User’s bank account), credit card or via a comparable method of payment.

(2) The User issues permission to the Operator for debiting the corresponding amount when he/she registers, when he/she provides the necessary information for the payment method selected as well as when he/she uses a for-payment service. If the amount due is not paid or the direct debit transfer is rejected, any resulting costs and charges are to be paid by the User.

§ 6 Data usage and privacy

(1) By registering, the User expresses his/her acceptance of the regulations stated below for SINGLEplanet’s usage of his/her personal information.

(2) SINGLEplanet gathers Users’ personal information in various ways in different areas of the www.singleplanet.at web site as well as at other own web sites and services operated by partners. This information originates from the information provided by the User as well as via usage of the services offered. The User expresses his/her acceptance of his/her personal data being stored by the Operator electronically and its being used for advertising and analysis purposes, including usage involving third parties as well.

(3) SINGLEplanet gathers, utilizes and analyzes information to facilitate platform functioning and in order to be able to offer the Users better service. Specifically, the Operator is entitled to pass on Users’ pseudonyms to other Users if the former agree to this. This enables Users to exchange personal messages. The pseudonyms do not reveal the identity (name, address, telephone number, e-mail address) of individual users.

Furthermore, SINGLEplanet is entitled to pass on the collected User data inasmuch this is necessary for billing for-payment services, for example.

When a User accesses SINGLEplanet services via a partner site, the User data is anonymized and saved via a cookie. These cookies do not contain any personal User data, rather they are exclusively for maintaining the partner program. These cookies are automatically deleted when the User registers as a member of SINGLEplanet. If the User does not register, the cookie is automatically deleted after 30 days.

§ 7 Unsubscribing, cancellation and termination of contract

(1) The contract is concluded for an unspecified period and is automatically extended for the period of time of the area subscribed to. A member is entitled at any time to cancel in writing or via e-mail without having to provide reasons. When a member cancels, the data record of this member’s profile is deleted. The previously concluded contractual relationship is thus terminated.

(2) Any User of a for-payment service may cancel at any time at the end of the current billing period. Cancellation must be made 3 days before the end of the billing period, otherwise the cancellation will only take effect at the end of the next billing period. Cancellations can be made via e-mail or in writing by ’snail mail’.

(3) Any intentionally falsified information or information falsified for fraudulent reasons in the profile or other areas of the portal may result in legal action. Furthermore, the Operator reserves the right to terminate the existing contractual relationship in such cases - effective immediately.

(4) All User data is deleted by the Operator following contract termination.

§ 8 Operator liability

(1) The Operator assumes no responsibility for the accuracy and contact of the information in the registration and profile data of the Users or for other content generated by Users. The Operator assumes no liability for possible abuse of information.

(2) The Operator disclaims any liability for economic, bodily or non-material damages resulting from usage of contacts provided by this service.

(3) The Operator endeavors to ensure that the operation of this service is always available and in proper form. The Operator guarantees neither the uninterrupted useability nor accessibility of the service, nor does the Operator bear any liability for transmission delays or failures due to technical reasons. There may be, for example, a temporary interruption of service due to a technical breakdown or due to necessary maintenance work.

(4) The Operator is not liable for unauthorized acquisition of personal user data via third parties (e.g. unauthorized access by hackers to the database). The Operator also bears no liability for cases where details and information made available to a third party by the User him-/herself, are then abused by this third party.

(5) To ensure compliance with applicable laws, the Operator reserves the right – this however does not entail an obligation of any kind – to monitor and, if necessary to alter and/or delete the content of any text as well as photos or graphic files sent in.

§ 9 User responsibility and obligations

(1) The User is solely responsible for the contents of his/her registration and thus for the information he/she makes available about him-/herself. The User affirms that the data provided at SINGLEplanet is true and describes the User personally. Furthermore, the User affirms that he/she does not use any data entrusted to him/her by third parties for commercial purposes, including advertising purposes.

(2) The User is obligated to indemnify the Operator regarding any and all kinds of lawsuits, damages, losses or claims that might result due to his/her registration and/or participation in this service. The User is particularly obligated to exempt the Operator from any liability and from all obligations, expenditure and claims due to libel, slander, injury to personal rights, due to service breakdown for other Users, due to damage to intellectual property damage or due to other rights. This exemption obligation also refers to the expenses required for defending against the above-mentioned.

(3) The User is obligated to treat e-mails and other messages confidentially and to only pass these on to third parties with the explicit and prior agreement of the sender. This also applies to names, telephone and fax numbers, addresses, e-mail addresses and/or URLs.

(4) Furthermore, each User is obligated to use the service in a non-abusive way, specifically:

• to distribute any material or information that is defamatory, offensive or illegal in any way. This refers to content that is racist, seditious or comparable material in particular
• not to use the service for bothering other Users, threatening or injuring the rights (including personal rights) of third parties
• not to introduce data into the system that contains a computer virus (infected software) or software or other material that is copyrighted, unless the User owns the rights or has obtained the appropriate permission to do so
• not to use the service in such a way that negatively influences the availability of service offered with regard to other Users
• not to intercept other Users’ e-mails and not to attempt to do so
• to send e-mails to members exclusively for the purpose of communicating, not for pitching or offering products or services to other members (the exception being where this has been explicitly allowed by the Operator)
• not to send any chain letters
• not to send any messages or e-mail for commercial purposes
• not to explicitly include names, addresses, telephone or fax numbers, e-mail address in profile data.
• ABSOLUTELY TABOO: No display of various specific sexual organs via photo or video and no making contact to persons or objects concerning indecent behavior in a legal sense (these types of profiles or incidents are absolutely prohibited and will be reported to and passed on to the legal authorities without further notification)!

(5) If the above-mentioned
conduct obligations are not abided by, this may result in both immediate termination of the contract as well as in civil and criminal legal consequences for the User him-/herself. The Operator reserves the special right to exclude the User from the service if when using the service or when registering, content or photos are distributed that in the Operator’s opinion are indecent, politically extreme or obscene.

(6) If the User utilizes third-party data entrusted to him/her for commercial purposes and/or pursues business interests via registration, he/she is obligated to pay a contractual penalty to the Operator of EURO 7000.- for each proven violation. Any other damage claims are unaffected by this penalty.

§ 10 Involvement of third parties

The Operator is authorized to contract the provision of a portion or of the entire range of services to third parties.

§ 11 Preservation clause

Should any item of this contract or of the General Terms of Use be or become void or should the contract be incomplete, the validity of all remaining clauses of the contract or of the General Terms of Use remains unaffected. The item that is void is considered replaced by such an item that comes closest to representing the content and purpose of the void item in a legally valid manner. The same applies to eventual contractual gaps.

§ 12 Legal venue and applicable law

Inasmuch as is legally permissible, Villach, Austria is the legal venue. The Laws of Austria apply.

Cancellation instructions

a. The User may retract his/her declaration of intent to conclude a contract (usage of for-payment services) within one week, without having to provide reasons to www.SINGLEplanet.at, mailing address:
Fa. Funplanet, Mario Zintl
Volkshausplatz 4
9586 Fürnitz
AUSTRIA
- in writing or on another type of permanent storage medium or by e-mail. This retraction time period begins once these cancellation instructions have been issued. As long as the retraction is sent within this time period, the cancellation will be considered as sent in time.

b. If the retraction/cancellation is valid, the services received mutually are to be mutually restituted, which is why the User is to pay a charge in accordance with the for-payment Singleplanet services used.

c. The User’s right to retraction/cancellation expires prematurely if singleplanet.at has begun to provide for-payment services before the end of the cancellation period with the explicit agreement of the user or the User has had the for-payment services initiated by sending a message, for example.

Legal venue: Villach, Austria